In ganz Deutschland sprießen Verbindungen nach dem Vorbild von PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) aus dem Pflaster vieler Städte. Sie glauben, ihre „guten westlichen“ Werte gegen das Aufkommen des Islams verteidigen zu müssen. Über Erkenntnis mit falschen Folgerungen.

PEGIDA hat ein 19-Punkte-Programm veröffentlicht. Inwiefern das demokratisch entschieden oder nur im Kreis der Veranstaltenden festgelegt wurde, wofür oder wogegen sie nun seien, bleibt fraglich.
Sehen wir uns jedoch die Punkte an. Wir frönen ja dem Dialog:

„1. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist Menschenpflicht!“

Das klingt auf den ersten Blick ganz toll, oder? Leider impliziert die besondere Herausstellung von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten, dass alle anderen draußen bleiben sollen, oder nur als Touristen kurz vorbeischauen dürfen. Hat das noch mit Menschenpflicht zu tun? Jetzt wird wahrscheinlich das Gegenargument auftauchen, dass hiermit gemeint sei, die Asylsuchenden, die nur unser „Sozialsystem“ ausnutzen wollten, daran zu hindern, dies zu tun. Dazu Folgendes: Woher kann man sich sicher sein, dass Kriegsflüchtlinge nicht auch, hier angekommen, jahrelang auf Basis von Hartz IV leben müssten? Warum kommen überhaupt Leute aus anderen Staaten nach Deutschland? Weil es ihnen hier besser gehen könnte. Warum geht es ihnen in ihren Herkunftsländern schlecht? Das müsste man differenziert betrachten. Es gibt selbstverständlich unterschiedliche Gründe für Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und jenen aus Südeuropa, beispielsweise. Grundsätzliche Gemeinsamkeit jedoch ist nicht, das ach so tolle deutsche Sozialsystem, sondern die Art und Weise, wie die Nationen, die sich als die großen Industrienationen bezeichnen, die Lebenswelt der Nicht-Industrienationen zerstören, ob durch ständige Waffenlieferungen und damit unterstützte Kriege oder durch wirtschaftliche Ausbeutung oder beides.

„2. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme des Rechtes auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (bis jetzt ist da nur ein Recht auf Asyl verankert)!“

Auch hier mag alles unglaublich entgegenkommend klingen. Doch die Pflicht zur Integration geht an der Menschenpflicht weit vorbei. Dabei stellt sich zusätzlich die Frage, wo sich jemand hinein integrieren soll. In die deutsche Kultur? Was überhaupt ist die deutsche Kultur? Sind wir da bei Goethe und Schiller? Oder bei Nietzsche und Kant? Darf man sich die alten Judenhasser aussuchen, die man für den Begriff der deutschen Kultur missbraucht? Warum müssen Idole immer Menschen aus der Vergangenheit sein? Diese vergangenheitsschwere Rührseligkeit, diese 19.-Jahrundert-Romantik ist wohl das Einzige, das wirklich deutsche Kultur beschreibt. Und da hinein sollen sich jetzt Flüchtlinge integrieren? Wäre es nicht viel förderlicher, wenn keine Person gezwungen wird, sich zu integrieren, sondern viel eher wir uns mit ihr unterhalten? Dazu muss die Person auch nicht zwingend deutsch können. Natürlich wäre das einfacher, aber viele der Flüchtlinge können besser englisch, als die meisten Deutschen. Und zur Not unterhält man sich mit Hand und Fuß oder einfach nur durch Beobachtung des fremden Alltags (Filmempfehlung hierzu: „Almanya – Willkommen in Deutschland“). Empathie und Verständnis sind viel wichtiger für den zwischenmenschlichen Fortschritt, als Integration, so wie dieser Begriff immer benutzt wird.

3. PEGIDA ist FÜR dezentrale Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Verfolgten, anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen!

Bravo! Sozialer Wohnungsbau! Gegen Segregation, ich bin erstaunt! Und zwar positiv. Aber auch hier wieder die Einschränkung auf Kriegsflüchtlinge und Verfolgte. Wobei hier natürlich die Frage berechtigt wäre, wofür Freizügige eine zugewiesene „Notunterkunft“ bräuchten, sie könnten ja auch, wie jeder andere den Wohnungsmarkt durchsuchen. Für das Beispiel der südeuropäischen Asylbewerber_innen, die weniger Verfolgte als auf der Suche nach einem würdigeren Leben zu sein scheinen, gilt das jedoch nur insoweit, wenn sie direkt eine Arbeit aufnehmen dürften, um sich auch eine solche Wohnung leisten zu können.

4. PEGIDA ist FÜR einen gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge und eine gerechte Verteilung auf die Schultern aller EU-Mitgliedsstaaten! (Zentrale Erfassungsbehörde für Flüchtlinge, welche dann ähnlich dem innerdeutschen, Königsteiner Schlüssel die Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt)

Ich hoffe inständig, dass hiermit die Aufhebung der Drittstaatenregelung gemeint ist. Der Königssteiner Schlüssel scheint eine wundervolle Rechnungsweise zu sein. Er ist auch dafür verantwortlich, dass den größten Anteil der Asylbewerber_innen die Bundesländer aufnehmen, deren Bevölkerungszahl und deren Steueraufkommen am größten sind. Also NRW, BaWü und Bayern. Dass sich über eine solche Aufteilung die Dresdner von PEGIDA freuen, war klar. Dabei kann aber gefragt werden, warum nicht Asylbewerber_innen dort beheimatet werden, wo am meisten Platz ist, und der Bund dann für etwaige Kosten aufkommt? Macht dieser Förderalismus daraus nicht erst ein Problem und führt er nicht zu Ballungszentren von Kulturaustausch? Dass in NRW die meisten Migrant_innen leben und dort ihre Herkunftskulturen einbringen, aber in Sachsen und Brandenburg kaum etwas von ihnen zu spüren ist, scheint mir das besondere Problem zu sein. Berlin und der Ruhrpott wären nicht scheinbar so „überbesetzt“ mit türkischen Mitbürger_innen, wenn man sie nicht alle auf einen Haufen platzieren würde. Mir scheint hier ein Verteilungsproblem vorzuherrschen. Zusätzlich frage ich mich, warum nicht jede Einzelperson selbst entscheiden kann, wo sie neu beheimatet ist. Gilt hier nicht das Recht auf Freizügigkeit? Schließt Migration Freizügigkeit aus? Und ist das nicht ein Widerspruch in sich?

5. PEGIDA ist FÜR eine Senkung des Betreuungsschlüssels für Asylsuchende (Anzahl Flüchtlinge je Sozialarbeiter/Betreuer – derzeit ca. 200:1, faktisch keine Betreuung der teils traumatisierten Menschen)

Da gibt es ausnahmsweise nichts hinzuzufügen.

6. PEGIDA ist FÜR ein Asylantragsverfahren in Anlehnung an das  holländische bzw. Schweizer Modell und bis zur Einführung dessen, FÜR eine Aufstockung der Mittel für das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) um die Verfahrensdauer der Antragstellung und Bearbeitung massiv zu kürzen und eine schnellere Integration zu ermöglichen!

Unabhängig davon, dass nach dem Volksentscheid in der Schweiz die Aufnahme als Schweizer Bürger_in massiv eingeschränkt wurde, und deshalb das Schweizer-Modell irgendwie negative Assoziationen in mir auslöst, gefällt mir der Rest der Forderung. Ausklammern möchte ich hier jedoch erneut das Wort Integration, aus den oben genannten Gründen. Verstünden wir den Begriff Integration als Aufnahme in die Gesellschaft und Ermöglichung einer Beteiligung an dieser, in welcher Form auch immer, ohne sich die Kultur der neuen Heimat zwanghaft aneignen zu müssen, dann wäre das auch alles problemlos. Solange Integration aber immer einen Schwanz aus Anpassungssynonymen mit sich zieht, verwehre ich mich gegen diesen Begriff.

7. PEGIDA ist FÜR die Aufstockung der Mittel für die Polizei und GEGEN den Stellenabbau bei selbiger!

Diese Forderung suggeriert – da sie im Zusammenhang mit Flüchtlingspolitik gestellt wird -, dass die Polizeifinanzen aufgestockt werden sollten, weil Flüchtlinge zu Kriminalität neigten. Hiermit werden doch nur Ressentiments geschürt und weiter ein Symtom bekämpft, anstatt endlich die Krankheit loszuwerden. Diese Krankheit sind aber eben nicht die Flüchtlinge, sondern die systemimmanenten Probleme in deren Herkunftsländern (s. 1.) und die ebenfalls systemimmanenten Probleme deutscher und europäischer Flüchtlingspolitik.

8. PEGIDA ist FÜR die Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung!

Hier haben wir die wohl hohlste Phrase des Programmes von PEGIDA. Wie kann man in den vorherigen Punkten Mängel an den Gesetzen aufzeigen und dann ihre vehementere Umsetzung fordern? Hinzu kommt, dass gerade die Gesetze eines der Probleme darstellen. Dass es überhaupt möglich ist, Asylbewerber_innenheime privat zu betreiben, ist ein Problem, aber ein systemimmanentes. Man braucht sich nicht wundern, wenn diese Heime privat betrieben werden, dass dann dort auf einen wirtschaftlichen Faktor geschaut wird, und an den falschen Ecken eingespart wird, wodurch dann auch Sicherheitspersonal (Das unter würdigen Bedingungen eigentlich gar nicht notwendig wäre) aus rassistischen Gewalttätern besteht.

9. PEGIDA ist FÜR eine Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten!

Warum wird hier unterschieden zwischen Asylbewerber_innen/Migrant_innen und Einheimischen? Warum Intoleranz? Wenn jemand straffällig wird, dann hat er sich vor dem Gesetz zu verantworten. Da ist auch völlig egal, woher jemand kommt (Art. 3 GG). Und diese Null-Toleranz-Rhetorik scheint mir hier auch nur ein Synonym für die bayrische Variante „Wer betrügt, der fliegt“ zu sein. Die Toleranz besteht ja auch nicht darin, Flüchtlingen ein geringeres Strafmaß zukommen zu lassen, aufgrund irgendeines Traumas. Die Toleranz besteht darin, sie nach abgesessener/bezahlter Strafe, nach getaner Buße, um diesen religiösen Begriff zu verwenden, wieder wie jeden anderen nicht-straffällig gewordenen Menschen zu behandeln. Und das gilt auch für Nicht-Migrant_innen. Ob das deutsche Justizvollzugssystem wirklich einen Lernprozess oder einen Resozialisierungsprozess anstösst, darüber soll an anderer Stelle gestritten werden.

10. PEGIDA ist FÜR den Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime!

Warum ist hier jemand für einen Widerstand? Kann man nicht einfach für die gegenteilige Sache sein? Muss das immer im Widerstand enden? Warum hätte dieser Punkt nicht lauten können: PEGIDA ist FÜR die Gleichberechtigung der Geschlechter, eine gewaltfreie Auseinandersetzung mit politisch Andersdenken im humanen Diskurs. Fertig, aus. Nein, das ging so nicht. Weil dann ja die indirekte Schelte gegen den Islam nicht hätte eingebaut werden können. Diese Einschränkungen, die hier gemacht werden, lassen folgern: PEGIDA ist gegen Muslime, die sich nicht der deutschen Kultur unterordnen und gegen Muslime, die außerhalb von Deutschland leben, da auch sie sich nicht der Leitkultur des Abendlandes unterordnen. Wenn man gegen frauenfeindliche Ideologien ist, warum gibt man sich dann das Banner eines christlich-jüdischen Abendlandes? Sind es nicht gerade die Religionen, die Frauenfeindlichkeit betreiben? Die Propagierung von Gleichbereichtigung der Geschlechter und Widerstand gegen Ideologien stimmt hinten und vorne nicht. PEGIDA scheint mir eher FÜR einen inneren Widerspruch als für den Widerstand zu stehen.

11. PEGIDA ist FÜR eine Zuwanderung nach dem Vorbild der Schweiz, Australiens, Kanadas oder Südafrikas!

Ich lese schon wieder Zuwanderungsmodell der Schweiz und breche …
jeglichen Kommentar hierzu mit Verweis auf Obiges ab.

12. PEGIDA ist FÜR sexuelle Selbstbestimmung!

Sehr schön!

13. PEGIDA ist FÜR die Erhaltung und den Schutz unserer christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur!

Was zum Teufel soll eigentlich ein christlich-jüdisch geprägtes Abendland sein? Wie Pervers ist das eigentlich? Wir haben hier seit 2000 Jahren Judenhass und jetzt machen wir uns mit den Juden gemein, damit wir uns dann von den Muslimen distanzieren können. Herzlichen Glückwunsch. Religion basiert auf dem Schüren von Angst. Entweder Angst vor dem Tod, oder Angst vor dem, was danach kommen könnte, wenn man sich im Hier und Jetzt nicht an das hält, was alte Männer in ihren Herrenclubs vor etlichen von Jahren erdichtet haben, um die Schäfchen unter sich schön zahm zu halten. Der Glaube, dass Menschenrechte und sontige Grundsetze unseres Zusammenlebens ihren Ursprung in den Zehn Geboten oder sonstigen religiösen Fundamenten hätten, scheint schon deshalb abwegig, da diese Rechte zu hauf gerade gegen die Kirche erstritten worden sind. Das fängt bei Luther an, geht über die amerikanische Unabhängigkeit und die französische Revolution und hört im heutigen Kampf mit der Kirche um sexuelle Selbstbestimmung und Gleichberechtigung der Geschlechter nicht auf. Dass diese Frauenfeindlichkeit zufälligerweise auch für islamische Glaubenssätze gilt, zeigt nicht, dass wir uns gegen die Islamisierung wären müssen, sondern gegen die weitere religiöse Ausgestaltung einer eigentlich säkularisierten Gesellschaft. Wir regen uns darüber auf, dass in Ägypten oder wo auch immer religiöse Fanatiker gewählt werden, erlauben uns selbst aber seit Jahren eine Partei, die dem Namen nach das Christentum vertritt und leisten uns so Menschen wie Volker Kauder, die regelmäßig die sexuelle Gleichberechtigung in Frage stellen. Wir leben in einem angeblich laizistischen Staat. Das heißt eigentlich, dass Staat und Kirche getrennt sein sollen. Dennoch regiert bei uns die Christlich-Demokratische Union. Ob die Leute jüdischen, christlichen, islamischen oder was auch immer Glaubens sind: Ein Arschloch bleibt ein Arschloch.

14. PEGIDA ist FÜR die Einführung von Bürgerentscheidungen nach dem Vorbild der Schweiz!

Ich lese schon wieder Schweiz. Bürgerentscheide können eine tolle Sache sein. Dazu Bedarf es aber einiger grundsätzlicher Voraussetzungen. Gleichberechtigung in der Informationsfreiheit. Transparenz. Ein gerechtes, ideologieunabhängiges Bildungssystem. Da diese Voraussetzungen in Deutschland nicht exisiteren, werden dann auch Ergebnisse nach dem Vorbild der Schweiz dabei herauskommen, wie beispielsweise eine Verschärfung der Asylgesetze aufgrund von durch Rechtspopulisten geschürte Angst vor Zuwanderung.

15. PEGIDA ist GEGEN Waffenlieferungen an verfassungsfeindliche, verbotene Organisationen wie z.B. PKK.

Warum schon wieder diese Einschränkung? Wie wäre es, allgemein mit den Waffenlieferungen aufzuhören? Auch wenn das Arbeitsplätze kostet, was ja immer das Hauptargument in Industrienationen ist. Aber es gibt heute auch ganz wenig Faustkeil-Manufakturen. Die haben sicherlich die gesamte Eisenzeit gejammert und wollten ihre Steinzeit zurück. Dieses Arbeitsplatzargument kommt seit Tausenden von Jahren und zeigt sich im Nachhinein immer als haltlos.
Müssten wir überhaupt irgendwelche Waffen an unterlegene Gruppierungen schicken, wenn wir die Regionen einfach mal in Ruhe lassen würden? Vielleicht hätte sich der sogenannte „Westen“ einfach mit sich selbst beschäftigen sollen. Dann hätte er jetzt auch nicht das Problem, dass von überall Kriegsflüchtlinge nach Europa wollen. Hier wird nunmal seltener geschossen und geköpft. Weil die Anzahl der Waffen im freien Umlauf einfach kleiner ist. Man erntet, was man sät.

16. PEGIDA ist GEGEN das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichte in unserer Mitte, wie Sharia-Gerichte, Sharia-Polizei, Friedensrichter usw.

Warum wird auch hier wieder einmal reduziert auf Parallelinstitutionen islamischer Grundlage? Könnt ihr nicht auch gegen das Zulassen von Parllelgesellschaft in katholischen Internaten sein? Parallelgesellschaften von Scientologen und was es da noch alles gibt? Und warum eigentlich nur gegen so etwas in „unserer Mitte“? Am Rand ist das dann ok? Da, wo es keiner sieht, interessiert das nicht?

17. PEGIDA ist GEGEN dieses wahnwitzige „Gender Mainstreaming“, auch oft „Genderisierung“ genannt, die nahezu schon zwanghafte, politisch korrekte Geschlechtsneutralisierung unserer Sprache!

Ja, es ist schon störend, wenn man gegen frauenfeindliche Ideologie eintritt und dann auch die Frauen in der eigenen Sprache berücksichtigen soll. Da ist einem dann auch egal, dass die meisten Bezeichnungen (besonders Berufe) deshalb einen männlichen Genus besitzen, weil sie ihren Ursprung in einer Zeit haben, wo diese Berufe nur von Männern ausgeführt werden durften. Alle Amtsbezeichnungen mit einer or-Endung stammen aus römischer Zeit. Sprache ist immer ein Spiegel der Gesellschaft. Klar, ist das Nutzen von /*_I oder was sonst noch ungewohnt und teils auch sehr sperrig. Dennoch haben wir uns, gegen aller Schrecken zu Beginn, mit der großen Masse an Anglizismen im Deutschen angefreundet. Die meisten Worte unserer Sprache sind Lehnworte aus romanischen Sprachen. Ohne Wortschatzbereicherung bestünde das Deutsche nur aus ein paar organisierten Rülpsern, hat Jochen Malmsheimer mal so treffend formuliert. Und wie wir uns an all diese Zuwanderungen in der Sprache gewöhnt haben, werden wir uns irgendwann auch an eine von Sprachwissenschaftlern entwickelte, neutrale Endung bei Berufsbezeichnungen und sonstige, alle Gechlechter berücksichtigende Begriffe gewöhnen. Ermpftschnuggn trøda!

18. PEGIDA ist GEGEN Radikalismus egal ob religiös oder politisch motiviert!

Erstmal Chapeau für das Unterdrücken des Begriffes Extremismus. Lustigerweise könnte man auch die Ansichten von PEGIDA (Verbrüderung von „christlich-jüdischem Abendland“ gegen den Islam) als ziemlich radikal ansehen. Und da sieht man dann auch, wie inhaltsleer diese Forderung eigentlich ist. Radikale Ansichten kann es nur geben, wenn es gemäßigte Ansichten gibt, das heißt eine irgendwie geortete Mitte. Man selbst steht dabei zumeist in der Mitte und deshalb sind immer die anderen radikale Spinner. Hier sieht man wie kompliziert das Ganze eigentlich ist, was den Gebrauch von einfachen Parolen wie „GEGEN Radikalismus“ so unschön macht.

19. PEGIDA ist GEGEN Hassprediger, egal welcher Religion zugehörig!

Da ihr Hass gegenüber Muslimen, die sich nicht integrieren, predigt, predigt ihr gegen euch selbst und habt euch somit gerade aufgelöst. Wundervoll! Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

„Wenn du glaubst, dass dein Glaube es wert ist, für ihn zu töten, fang bei dir selber an.“

Cover: cc by-nc Caruso PInguIn